| §1 Allgemeines Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für
alle unsere Angebote und Leistungen und gelten mit Auftragsannahme durch
uns auch für alle späteren Geschäfte als vereinbart. Fremde AGBs haben
keine Gültigkeit. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder
aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir diese schriftlich bestätigt
haben. Gegenbestätigungen der Geschäftspartner unter Hinweis auf deren
AGBs wird hiermit widersprochen, dies gilt auch auf den formularmäßigen
Hinweis auf deren eigene AGBs. Wir behalten uns vor diese Bedingungen in
zumutbarer Weise zu ändern.
§2 Angebote und Vertragsschluss Unsere
Angebote sind stets freibleibend. An unsere Angebotspreise halten wir
uns längstens für einen Zeitraum von 4 Wochen bis Auftragserteilung
gebunden. Ein wirksamer Vertrag kommt im Zweifel erst mit und in jedem
Fall nur nach Maßgabe und Inhalt unserer schriftlichen
Auftragsbestätigung zustande, sofern eine solche erteilt wird.
Mitgeteilte Angebotspreise sind keine Offerten und werden nur bei
schriftlicher Bestätigung des Auftrages Grundlage des Vertrages.
Angebote nebst Anlagen dürfen ohne unser Einverständnis Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
§3 Umfang des Auftrages Gegenstand
des Auftrages ist die vereinbarte, im Vertrag bezeichnete Tätigkeit,
nicht jedoch die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges.
Von Dritten oder vom Auftraggeber gelieferte Daten werden von uns nur
auf die Plausibilität überprüft. Soweit nicht anders vereinbart, können
wir uns zur Auftragsausführung sachverständiger Unterauftragnehmer
bedienen. Bestellungen des Auftraggebers müssen in schriftlicher Form an
uns übermittelt werden.
§4 Änderungen des Leistungsumfanges Mündliche
Abmachungen und Nebenabreden sowie nachträgliche Änderungen des
vereinbarten Vertragsinhaltes bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der
Schriftform und grundsätzlich unserer schriftlichen Bestätigung. Für
alle vom Auftraggeber in Auftrag gegebenen zusätzlichen Dienstleistungen
berechnen wir die angemessene Vergütung gemäß unserer jeweils gültigen
Preislisten. Insoweit es sich bei Kosten um durchgehende Posten handelt,
die uns von Dritten berechnet werden, sind wir berechtigt, uns von
Dritten berechnete Preiserhöhungen an unsere Auftraggeber
weiterzuberechnen. Die Preise sind Nettopreise ohne Fracht und ohne
Nachlässe exklusive der MwSt.
§5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers Der
Auftraggeber ist verpflichtet uns nach Kräften zu unterstützen und alle
zur ordnungsgemäßen Auftragsausführung notwendigen Voraussetzungen zu
schaffen. Insbesondere hat der Auftraggeber uns alle für die
Auftragsdurchführung notwendigen oder bedeutsamen Informationen,
Materialien und Unterlagen rechtzeitig, d.h. innerhalb vom Auftragnehmer
gesetzter Anforderungsfristen zur Verfügung zu stellen. Vorschläge des
Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf
die Höhe der Vergütung. Der Auftraggeber bevollmächtigt uns Verträge
über Leistungen, die wir selbst von Dritten beziehen, im Namen und für
Rechnung des Auftraggebers abzuschließen. Der Auftraggeber hat auf
unsere Aufforderung hin die Druckfreigaben und Freigaben für Korrekturen zu erteilen.
§6 Leistungen, Leistungsverzug Wir
sind berechtigt unsere Leistungsverpflichtungen in Teilleistungen oder
Teillieferungen zu erfüllen. Im Falle von Leistungs- oder
Lieferverzögerungen richten sich Schadensersatzansprüche ausschließlich
nach Maßgabe des §12 (Haftungsausschluss). Bei schuldhafter
Überschreitung einer Vereinbarten Leistungs- oder Lieferfrist ist Verzug
erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist gegeben.
§7 Preise und Zahlungsbedingungen Das
Entgelt für die Dienste des Auftragnehmers wird entweder nach den für
die Tätigkeit aufgewendeten Zeiten berechnet, oder als Festpreis
vereinbart. Sofern nicht anders vereinbart, haben wir daneben der
Honorarforderung Anspruch auf Ersatz der Auslagen. Einzelheiten der
Zahlungsweise werden im Vertrag geregelt. Erfolgt die Abrechnung nach
Zeithonorar, so sind wir berichtigt in angemessenen Zeitabständen
Abrechnungen nach geleistetem Arbeitsaufwand und angefallenen Auslagen
vorzunehmen. Zusätzlich erforderliche Arbeiten, wie Nachbearbeitungen
und Nebenleistungen berechnen wir nach Aufwand zu unserem jeweils
aktuellen Stundensatz separat. Unsere Preise verstehen sich rein netto
in EURO exklusive der Umsatzsteuer. Eine Gewährung von Skonti oder
anderen Abzügen ist ausgeschlossen. Die Bezahlung unserer Leistungen
erfolgt, sofern schriftlich nicht anders vereinbart, durch Überweisung
oder per Bankeinzug innerhalb von 2 Wochen nach Rechnungsstellung.
Befindet sich der Auftraggeber im Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt
ab dem Eintritt des Verzuges Verzugszinsen in Höhe von 3% (in Worten 3
von Hundert) über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu
berechnen. Erfüllungsort für alle Lieferungen ist das Büro der
Marketing-Agentur kreativMethode GbR in Nördlingen. Anderslautende
Absprachen sind schriftlich festzuhalten.
§8 Schutz des geistigen Eigentums Soweit
Arbeitsergebnisse urheberrechtsfähig sind, bleiben wir als Produzent
Urheber. Der Auftraggeber erhält in diesen Fällen nur das von uns
eingeschränkte, im übrigen zeitlich und örtlich beschränkte,
widerrufliche, ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht an
den Arbeitsergebnissen, soweit im Vertrag nichts abweichendes vereinbart
ist.
Die Marketing-Agentur kreativMethode GbR behält sich das
Recht vor, Arbeiten und Entwürfe zu archivieren und als Referenz zu
verwenden. Der Auftraggeber hat das Recht (auf den
Vervielfältigungsstücken/im Internetauftritt) als Urheber genannt zu
werden.
§9 Farben und Bildmuster/Abbildungen Wir weisen
ausdrücklich darauf hin, dass Bildschirmfarben (RGB) von Druckfarben
(CMYK) auf verschiedenen Medien (z.B. Papier, Stoffe, Folien, Banner…)
abweichen. Bei Farbabweichungen ist die Rückgabe bzw. der Umtausch
ausgeschlossen. Dieses ist in der gesamten Druckindustrie bekannt und in
gleichem Maße vollzogen. Um dieses zu vermeiden, besteht die
Möglichkeit, vorab gegen Aufpreis ein farbverbindliches Proof zu
bestellen.
§10 Urheber- und Markenrechte Der Auftraggeber
erklärt, dass er im Besitz der für die von ihm in Auftrag gegebenen
Leistungen erforderlichen Urheber- und/oder Markenrechte ist oder sich,
falls er nicht selbst Urheber und/oder Markeninhaber ist, vom Urheber
und/oder Markeninhaber eine Genehmigung für die Verwendung der
Abbildungen, Markenzeichen und/oder -namen eingeholt hat. Es wird vom
Auftragnehmer nicht überprüft, ob der Auftraggeber im Besitz der für die
zu erbringenden Leistungen erforderlichen Urheber- und Markenrechte
ist. Eine Haftung gegenüber Dritten in Bezug auf Urheberund/oder
Markenrechtsansprüchen wird für die in Auftrag gegebenen Leistungen
daher ausgeschlossen. Sollten die in Auftrag gegebenen Leistungen gegen
Urheber- und/oder Markenrecht verstoßen, hat dies der Auftraggeber
selbst zu verantworten.
§11 Gewährleistung Für unsere
Leistungen übernehmen wir nur nach Maßgabe der nachfolgenden
Bestimmungen und nur gegenüber dem Auftraggeber als erstem Abnehmer die
Gewähr. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist
ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche, gleich welcher Art, gelten als
grundsätzlich ausgeschlossen. Bei berechtigten, durch uns zu
vertretenden Mängeln ist der Auftraggeber innerhalb von 14 Tagen nach
Erhalt der Leistung verpflichtet, diese uns gegenüber schriftlich
anzuzeigen. Dabei ist eine genaue Beschreibung der Mängel verbindlich.
Im berechtigten Falle eines Mangels werden wir nach unserem Ermessen
kostenlose Nachbesserung erbringen. Weitergehende Ansprüche des
Auftraggebers sind mit Ausnahme von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
insgesamt ausgeschlossen. Die Haftung des Auftragnehmers nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Vertragsstrafen werden nicht
anerkannt.
§12 Haftungsausschluss Wegen Verletzung
vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten, insbesondere wegen
Unmöglichkeit oder Verzug haften wir für uns und unsere
Erfüllungsgehilfen nur in Fällen des Vorsatzes und der groben
Fahrlässigkeit. Die Haftung ist nach Absatz 1 beschränkt auf den bei
Vertragsschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden. Insoweit wir
Leistung, die wir an unsere Auftraggeber weitergeben, selbst von Dritten
beziehen, haften wir nicht für deren Verschulden.
§13 Datenschutz und Verschwiegenheit Die Kreativmethode GbR verpflichtet sich, über alle
betrieblichen Belande des Auftraggebers, über die sie im Rahmen der
Vertragserfüllung Kenntnis erlangt, Stillschweigen zu bewahren und
vertrauliche Informationen nicht an Dritte weiterzugeben. Der
Auftraggeber gibt sein Einverständnis dazu, dass wir von ihm
übermittelte Daten speichern. Der Auftraggeber wird hiermit gemäß §33
Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darüber unterrichtet, dass wir
personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die
sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeiten. Werden vom
Auftraggeber Adressdaten zur Verfügung gestellt gelten die
datenschutzrechtlichen Bestimmungen. §14 Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort
und Gerichtsstand für sämtliche aus dem Vertrag erwachsenden Ansprüche
ist für beide Vertragsteile, sofern sie Kaufleute sind, der Sitz der
Marketing-Agentur kreativMetho.de in 86720 Nördlingen. Es gelten die
Gesetze der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss ausländischen
Rechtes und des vereinheitlichten internationalen Kaufrechtes. Die
deutsche Fassung eines Vertragstextes ist maßgeblich.
§15 Salvatorische Klausel Sollte
eine der vorgenannten Bestimmungen dieser AGB aus irgendeinem Grunde
nichtig, unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit
der übrigen Bestimmungen und des zugrunde liegenden Vertrages davon
unberührt. Die Parteien sind in einem solchen Fall gehalten, an die
Stelle der notleidenden Bestimmung eine Vereinbarung zu setzen, die der
fortgefallenen Bestimmung am ehesten entspricht. kreativMethode GbR
Egerländerstrasse 1 86720 Nördlingen Tel.: 09081-272 18 24, Fax: 09081-272 18 58 E-Mail:
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Internet: www.kreativmetho.de |